AGBs

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
 

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen der EURAKA-PEB-GmbH, Lindenallee 3, 04509 Delitzsch (im Folgenden EURAKA genannt) einerseits und den Verbrauchern und Unternehmern, die das Internetangebot von der EURAKA nutzen (im Folgenden "Käufer" genannt). Die AGB betreffen die Nutzung der Website www.euraka-peb.de, euraka-online.de sowie alle zu diesen Domains gehörenden Subdomains. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Die Vertragssprache ist Deutsch.

Diese Vertragsbedingungen geltend ausschließlich; entgegenstehende oder von unseren Vertragsbe-dingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Vertragsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Bedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die vertraglichen Leistungen erbringen.

Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die mit der EURAKA in Geschäftsbeziehung treten, ohne dass dies ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätig-keit zugerechnet werden kann.

Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen berufli-chen Tätigkeit mit der EURAKA in eine Geschäftsbeziehung treten.
 

§ 2 Vertragsschluss
Die Angebote der EURAKA im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Käufer dar, bei der EURAKA Waren zu bestellen. Durch die Bestellung des gewünschten Kaufgegenstands im Internet gibt der Käufer ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Der Kaufvertrag kommt zu Stande, wenn die EURAKA Ihre Bestellung durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder der Ware annimmt.
 

§ 2a Rückgabebelehrung
Für Verträge, die wir ausschließlich unter Verwendung von Fernkommunkationsmitteln wie z.B. Telefon oder Internet usw. mit Verbrauchern schließen, gelten die nachfolgenden Bedingungen:
Rückgaberecht
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 2 Wochen durch Rücksen-dung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf unserer Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
 

Post: EURAKA-PEB-GmbH, Lindenallee 3, 04509 Delitzsch
Fax: 034202 - 82122
E-Mail: info@euraka-online.de
 

Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogenen Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware aus-schließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemä-ße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Ver-pflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.

Widerrufsbelehrung
Für alle getätigten Bestellungen von individuell anzufertigten Produktionen, ist ein Widerrufsrecht aus-geschlossen. Da die jeweiligen Produktionen direkt nach Absenden Ihres Auftrages mit der Produktion beginnen, bitten wir um Verständnis, dass eine Stornierung nach Bestellauslösen nicht mehr möglich ist.

-Ende der Rückgabebelehrung-

§ 3 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Käufer, den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüg-lich zu zahlen. Bei Zahlung auf Rechnung verpflichtet sich der Käufer, den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware zu begleichen. Bei Zahlung per Paypal erfolgt die Abbuchung / Verrechnung nach dem allgemeinen Grundsatz und AGB von Paypal.
Versendung der Ware. Die EURAKA behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschließen.
Befindet sich der Käufer im Zahlungsverzug, hat er währenddessen jede Fahrlässigkeit zu vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch für Zufall, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten sein würde.

Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht betei-ligt ist, beträgt der Zinssatz acht Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Für jede Mahnung sind der EURAKA 7,50 € pauschalierte Mahnkosten zu erstatten. Dem Käufer bleibt es unbenommen geringere Mahnkosten nachzuweisen. Der EURAKA bleibt es unbenommen einen höheren Schaden nachzu-weisen und einzufordern.
 

§ 4 Lieferung
Für alle auf unserer Webseite abgebildeten Produkte machen wir Angaben zur Verfügbarkeit bzw. zum Liefertermin. Trotzdem müssen wir uns für Artikel, die wir nicht auf Lager halten, die Selbstbelieferung vorbehalten. Sie werden bei Lieferverzögerungen unverzüglich informiert. Bei endgültiger Nichtverfügbarkeit werden schon geleistete Anzahlungen unverzüglich erstattet. Verzögerungen bei anzufertigenden Produkten unterliegen unter Umständen der Selbstbelieferung von Rohstoffen oder ausgelasteten Produktionskapazitäten.

Ist die Nichteinhaltung bzw. Verzögerung einer vereinbarten Lieferfrist auf höhere Gewalt, Arbeits-kampf, Feuer, unvorhergesehene Hindernisse oder sonstige von der EURAKA nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen, wird die Lieferfrist für die Dauer dieser Ereignisse verlängert. Dies gilt ent-sprechend für den Fall, dass sich die EURAKA bei Eintritt einer dieser Ereignisse in Lieferverzug be-findet.

Soweit im Internetshop nicht anders angegeben beträgt die Kostenpauschale für den Versand inner-halb Deutschlands EUR 10,00 und innerhalb den übrigen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union EUR 25,00 bis 5kg, EUR 30 bis 10kg, EUR 45 bis 20kg und ist vom Käufer zu tragen. Die Paypalge-bühr beträgt pauschal 5,00 und ist ebenfalls vom Käufer zu tragen. Eine Lieferung in das Ausland außerhalb der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union ist nicht möglich.

Erwirbt der Käufer den Kaufgegenstand für seine gewerbliche oder berufliche Tätigkeit, geht die Ge-fahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstands auf ihn über, sobald die EURAKA den Kaufgegenstand dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.

§ 5 Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der EURAKA. Vor Eigentums-übertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung der EURAKA nicht zulässig.

Gegenüber Kunden, die Unternehmer nach § 1 sind, behalten wir uns das Eigentum an dem Lieferge-genstand bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung vor. Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich in diesem Fall auch auf den anerkannten Saldo, wenn wir Forderungen gegenüber dem Käufer in laufende Rechnungen buchen (Kontokorrent-Vorbehalt). Der Käufer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen. Der Käufer tritt bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Brutto-Rechnungsbetrages an die EURAKA-PEB-GmbH ab, die ihm aus der Weiterveräu-ßerung gegen seine Käufer oder Dritte erwachsen. Dies gilt unabhängig davon, ob die Ware verarbei-tet worden ist oder nicht. Der Käufer bleibt zur Einziehung der Forderung nach der Abtretung ermäch-tigt. Wir können nach unserer Wahl die Forderung auch selbst einziehen. Wir werden die Forderung nicht einziehen, solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber der EURAKA nach-kommt und sich nicht in Verzug befindet. Im Fall des Zahlungsverzuges ist der Käufer verpflichtet, alle zum Einzug der Forderung erforderlichen Angaben zu machen und uns beim Einzug der Forderung zu unterstützen.

§ 6 Preise
Der im jeweiligen Angebot angegebene Preis für den Kaufgegenstand versteht sich als Endpreis ein-schließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile. Der Preis umfasst nicht die Zahlungsgebühren sowie Liefer- und Versandkosten.

§ 7 Rücktritt
Die EURAKA ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Käufers gemacht wor-den oder objektive Gründe hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des Käufers entstanden sind, bspw. die Eröffnung eines Insolvenzverfahren über das Vermögen des Käufers oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens. Dem Käufer wird vor Rücktritt die Mög-lichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten oder eine taugliche Sicherheit zu erbringen.

Unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche sind im Falle des Teilrücktritts bereits erbrachte Teil-leistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen.

§ 8 Gewährleistung
Gewährleistung gegenüber Verbrauchern
1. Die EURAKA trägt Gewähr dafür, dass der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelfrei ist. Zeigt sich innerhalb von sechs Monaten seit Übergabe des Kaufgegenstands ein Sachmangel, so wird vermutet, dass dieser bereits bei Übergabe mangelhaft war, es sei denn, diese Vermutung ist mit der Art des Kaufgegenstands oder des Mangels unvereinbar. Zeigt sich der Sachmangel erst nach Ablauf von sechs Monaten, muss der Käufer beweisen, dass der Sachmangel bereits bei Übergabe des Kaufgegenstands vorlag.
2. Ist der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelhaft, hat der Käufer die Wahl, ob die Nacherfül-lung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Die EURAKA ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer bleibt.
3. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) sowie Scha-densersatz verlangen. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Käufer kein Rücktrittsrecht zu.
4. Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren in zwei Jahren, beim Verkauf gebrauchter Sachen in einem Jahr. Die einjährige Verjährungsfrist gilt nicht für Schadensersatzansprüche.
Gewährleistung gegenüber Unternehmern
1. Ist der Kauf für die EURAKA und den Käufer ein Handelsgeschäft, hat der Käufer die geliefer-te Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichung zu untersuchen und der EURAKA erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausge-schlossen. Verdeckte Mängel sind der EURAKA innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Käufer trifft in diesem Fall die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, in-sbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
2. Bei Mängeln leistet die EURAKA nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Er-satzlieferung.
3. Die Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren in einem Jahr. Diese Verjährungsfrist gilt nicht für Schadensersatzansprüche.
Liefert die EURAKA zum Zwecke der Nacherfüllung einen mangelfreien Kaufgegenstand, kann die EURAKA vom Käufer Rückgewähr des mangelhaften Kaufgegenstands verlangen. Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Käufers bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen die EURAKA.

§ 9 Haftungsbeschränkung
Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet die EURAKA nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch die EURAKA oder deren Erfüllungs-gehilfen beruhen. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchfüh-rung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig ver-trauen darf. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Ansprüche aus einer von der EURAKA gegebenen Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstands und dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt.

Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften daher nicht für die jederzeitige Verfüg-barkeit unseres Internetshops.

§ 10 Rechtswahl, Gerichtsstand
Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutsch-land. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwin-gende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Auf-enthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.

Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Son-dervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Ge-schäftssitz von der EURAKA. Dasselbe gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

§ 11 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.